Parlament: Lobby schreibt 1 zu 1 Vorstösse, Voten und Anträge für Parlamentarier im Bundeshaus

BRIEF DER SPAG ANS PARLAMENTSBÜRO:

«Basierend auf diesen Regeln haben auch wir in den letzten Wochen alle Anstrengungen unternommen, um die Bewältigung der COVID19-Krise so gut und so rasch wie möglich, aber so langsam wie nötig voran zu bringen. Auch unsere tägliche Arbeit ist geprägt von Telefon- und Videokonferenzen sowie von Meetings unter Einhaltung strengster Hygiene- und Distanzregeln.

Viele so gestaltete Arbeits- und Konferenzstunden haben wir für die Kooperation und für die Unterstützung der Wirtschaft, nationaler und internationaler Verbände und der Zivilgesellschaft aufgebracht. In dieser Zeit haben wir für zahlreiche Mitglieder des Stände- und des Nationalrates zeitgerecht Argumentarien, Voten, Anträge, Vorstösse und umfassende Konzepte erstellt, die in unserem Milizsystem zur Bewältigung Ihrer Kommissions- und Sessionsarbeit nötig waren – und nötig ist. Wir stellen dabei grosse Flexibilität und den Willen fest, unter diesen erschwerten Bedingungen gemeinsam bestmögliche Resultate zu erzielen.

Die Zeit der schrittweisen Öffnung, um die Bevölkerung und damit auch die Politik sorgfältig und nachhaltig aus dem Lockdown führen zu können, wird anspruchsvoll werden. Unter diesen Umständen verstehen wir den Entscheid Ihres Büros, die Sommersession nochmals auf dem Gelände der BernExpo durchzuführen, um ein Zeichen zu setzen, um die nötigen Sicherheits- und Hygienemassnahmen in jedem Falle einhalten und so auch von Seiten des Parlaments zur weiteren Eindämmung der Pandemie beitragen zu können.

Gleichzeitig wird die Sommersession in wesentlichen Teilen regulären Ratsgeschäften gewidmet sein, deren Behandlung Mitte März unterbrochen und die nun wieder aufgenommen werden, sowie neuen Bundesrats- und Parlamentsgeschäften, die auf die Agenda drängen. Zahlreiche Forderungen im Zusammenhang mit der COVID-Krise werden die Politikarbeit in den nächsten Monaten weiter prägen und teilweise auch belasten.

Als professionelle Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter sind wir sehr gefordert:

Um gemeinsam mit Ihnen die regulären Ratsgeschäfte in der nötigen Ruhe und Effizienz vorantreiben und gleichzeitig die Massnahmen zur Krisenbewältigung begleiten zu können, benötigen auch wir die passenden räumlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen für die Dauer der nächsten Session.

Zugang zum und Raum auf dem BernExpo Gelände:

Gerne gehen wir deshalb davon aus, dass Sie den Zugang auf das BernExpo Gelände während der kommenden Sommersession und die räumlichen Verfügbarkeiten für professionell agierenden Interessenvertreterinnen und -Vertreter sicherstellen.

1. Die SPAG wird ihrerseits klare Regeln für diese neue Form der Zusammenarbeit formulieren und kommunizieren sowie die Einhaltung zusätzlich nötiger Bestimmungen in Erinnerung rufen.

2. Gerne unterstützen wir Sie ferner dabei, ein Konzept zu erstellen, um die Zusammenarbeit einfach, effektiv und effizient und für alle Beteiligten sicher auszugestalten.»