Bundesratswahlen 2022 vom 7. Dezember: Resultate, Kandidaten, Zeitplan & Ablauf. Wer wird neuer Bundesrat? Alle Wahl-Resultate zur Bundesratswahl der 7 Schweizer Bundesräte hier im Überblick.
Alle Bundesrat-Kandidaten im 2022:
Wer wird gewählt?
An diesem 07. Dezember 2022 wählt die Vereinigte Bundesversammlung - nach den Rücktritten von Bundesrat Ueli Maurer und Bundesrätin Simonetta Sommaruga - in einer eigens anberaumten Bundesrat-Ersatzwahl die NachfolgerInnen der beiden vakanten Bundesratssitze. Das Schweizer Parlament wählt dann erst im Dezember 2023 bei den Gesamterneuerungswahlen alle sieben Mitglieder des Bundesrats neu, sowie den Bundeskanzler, den Bundespräsidenten und die Vizepräsidentin des Bundesrats für das Jahr 2024 zur 52. Legislaturperiode.
Inhalte:
Gesamterneuerungswahlen ≠ Ersatzwahlen
Die beiden Parlamentskammern aus Nationalrat und Ständerat wählen im Dezember 2023 anlässlich der nächsten Gesamterneuerungswahlen gemeinsam die neue Landesregierung der Schweiz für das Jahr 2024. Am 7. Dezember 2022 stehen lediglich die Ersatzwahlen für die beiden zurückgetretenen Bundesräte Maurer und Sommaruga an.
Grundsätzlich alle „Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger, welche als Mitglieder des Nationalrates wählbar sind“. So steht es in der Bundesverfassung (Artikel 175). Die beiden Parteien SVP und SP schlagen aber je zwei Kandidatinnen und Kandidaten vor (Zweiertickets). Die Parlamentarier können sich daran halten oder aber nicht-offizielle Kandidaten wählen.
Theoretisch kann also jeder Schweizer Stimmberechtigte/r Bundesrat werden kann. Allerdings sieht es in der Praxis anders aus. Die Bundesversammlung wählt in der Regel Personen, die über langjährige politische Erfahrung verfügen. Zudem spielen parteipolitische Interessen eine grosse Rolle.
Nach den Rücktritten der beiden langjährigen Bundesratsmitglieder Ueli Maurer und Simonetta Sommaruga haben die Parteien Schweizerische Volkspartei (SVP) und Sozialdemokratische Partei (SP) offizielle Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen um die Bundesratssitze geschickt.
Für die Wahl der Nachfolge von Bundesrat Ueli Maurer tritt die SVP mit folgenden zwei offiziellen Kandidaten an (Zweierticket):
Für die Wahl der Nachfolgerin von Bundesrätin Simonetta Sommaruga schlägt die SP folgende zwei offizielle Kandidatinnen vor (Zweierticket):
Die sieben gleichberechtigten Bundesräte werden alle vier Jahre von der Bundesversammlung gewählt, das heisst, von der gemeinsamen Versammlung der Abgeordneten des Nationalrats und der den Ständerat bildenden Vertretern der Kantone. Nächste Gesamterneuerungswahl ist im Dezember 2023.
Bei Ersatzwahlen stehen hingegen nur die vakanten Sitze zur Disposition. Am 7. Dezember 2022 sind es zwei freie Bundesratssitze, die zur Wahl stehen.
Es ist selten, dass amtierende Bundesräte, die sich zur Wiederwahl stellen, nicht wieder gewählt werden. Alt-Bundesrat Christoph Blocher (SVP) bildet hier eine Ausnahme. Die durchschnittliche Amtsdauer eines Bundesrats ist dementsprechend lang.
Bundesräte sind während ihrer Amtszeit nicht absetzbar. Ein parlamentarisches Misstrauensvotum sieht die Bundesverfassung nicht vor.
Inzwischen haben sich Traditionen entwickelt, durch deren Beachtung der Parteienproporz und die Sprachgruppen zur mehrheitlichen Zufriedenheit des Schweizer Volkes bei der Bundesratswahl berücksichtigt werden. So heisst es in der Bundesverfassung, „dabei ist darauf Rücksicht zu nehmen, dass die Landesgegenden und Sprachregionen angemessen vertreten sind".
Die Bundesräte wählen die Ministerien, die sie als „Departementsvorsteher“ leiten wollen, selbst. Dabei habe dienstältere Bundesräte Vorrang.
Zur Zeit sind folgende sieben Bundesräte gewählt: 2 aus der Sozialdemokratischen Partei (SP), 2 aus der Freiheitlich-Demokratischen Partei (FDP), 1 Bundesrat aus der Christlichdemokratischen Volkspartei / Mitte (CVP) und 2 Bundesräte aus der Schweizerischen Volkspartei (SVP).
Jedes Jahr wählen die Bundesräte als „Primus inter pares“ aus ihrem Kreis den Bundespräsidenten, der über keinerlei Richtlinienkompetenz verfügt.
Zwei der sieben Bundesrätinnen und Bundesräte treten zurück. Es folgt eine Ersatzwahl für deren Nachfolge. Die Wahlgänge erfolgen in folgender Reihenfolge:
RESULTATE und REIHENFOLGE:
(wird fortlaufend aktualisiert)
Resultat 1. Wahlgang:
Gewählt mit - Stimmen.
Absolutes Mehr: - Stimmen.
Gewählt: -
Resultat 1. Wahlgang:
Gewählt mit - Stimmen.
Absolutes Mehr: - Stimmen.
Gewählt: -
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Autor: INFO Schweiz - Redaktion