Alle wichtigen Infos über die sieben Bundesräte, zur Bundesratswahl, Departemente Verteilung, Mitglieder, Lohn, Rente, Amtszeit, Autos, Helikopter, Bundesratjets, Bodyguards, Extrawürste und vieles mehr. Weltweit ungewöhnlich ist der Verzicht auf eine Einzelperson als Staatsoberhaupt.
Inhalte:
Hier gibt es eine Übersicht aller sieben Schweizer Bundesräte der aktuellen Legislaturperiode 2019-2023 nach Dienstalter geordnet. Der Reihe nach mit Parteizugehörigkeit, Alter, gelernter Beruf, Familie, Konfession, Sprachen und Departementsverteilung:
Bildquelle: @BR-Sprecher
Bundesrat | auf Twitter | auf Facebook |
Alain Berset | @alain_berset | @BersetAlain |
Guy Parmelin | @ParmelinG | @ParmelinG |
Ignazio Cassis | @ignaziocassis | @ignaziocassis |
Karin Keller-Sutter | - | - |
Simonetta Sommaruga | @s_sommaruga | - |
Ueli Maurer | - | - |
Viola Amherd | @Violapamherd | @viola.amherd.5 |
Der Schweizerische Bundesrat | @BR_Sprecher | auf YouTube |
Alt-Bundesrat | Partei | Departement |
Doris Leuthard (2018) | CVP | UVEK |
Johann N. Schneider Ammann (2018) | FDP | WBF |
Didier Burkhalter (2017) | FDP | EDA |
Eveline Widmer-Schlumpf (2015) | BDP | EFD |
Micheline Calmy-Rey (2011) | SP | EDA |
Moritz Leuenberger (2010) | SP | UVEK |
Hans-Rudolf Merz (2010) | FDP | EFD |
Pascal Couchepin (2008) | FDP | EDI |
Samuel Schmid (2008) | BDP | VBS |
Christoph Blocher (2007) - abgewählt | SVP | EJPD |
Joseph Deiss (2006) | CVP | WBF |
Der Gesamtbundesrat besteht aus insgesamt sieben Mitgliedern aus fünf verschiedenen Schweizer Parteien plus dem Bundeskanzler. Der älteste amtierende Bundesrat und gleichzeitig am längsten im Amt ist SVP-Bundesrat Ueli Maurer mit 70 Jahren. Das jüngste Regierungsmitglied ist SP-Bundesrat Alain Berset mit 47 Jahren. Fünf der sieben Bundesräte sind kinderlos. Sechs von sieben sind verheiratet, nur eine Bundesrätin ist ledig. Zwei der sieben Bundesräte sind protestantisch, vier von sieben katholisch und eine Bundesrätin ist konfessionslos.
Die Bundesräte werden jeweils alle vier Jahre von der Vereinigten Bundesversammlung im Parlament für weitere vier Jahre Amtsdauer gewählt. Das heisst von 200 Nationalräten (grosse Parlamentskammer) gemeinsam mit 46 Ständeräten (kleine Parlamentskammer). Falls einer der Amtsinhaber vorzeitig von seinem Amt zurücktritt, kommt es zu einer Ersatzwahl. Bei der Ersatz-Bundesratswahl wird in der Regel im Sinne der Konkordanz nach der bewährten Zauberformel gewählt.
Wie unser Ländernachbar Deutschland mit Angela Merkel kennt auch die Schweiz einen Bundeskanzler. Dieser heisst mit Namen Bundeskanzler Walter Thurnherr. Er ist der Nachfolger von Bundeskanzlerin Corina Casanova, die das wichtige Amt seit dem Jahr 2008 bekleidete.
Gibt es einen Bundespräsidenten?
Ja, den gibt es. Zwar gibt es das Amt eines auf internationaler Ebene als eine Art Gastgeber fungierenden Bundespräsidenten (aktuell ist das SVP-Bundesrat Guy Parmelin).
Staatsoberhaupt ist in der Schweiz aber nicht der oder die «BundespräsidentIn», sondern das Kollegialorgan «Bundesrat», das nicht nur Staatsoberhaupt ist, sondern vor allem als oberste Exekutive fungiert.
Der «Gesamtbundesrat» setzt sich aus den sieben gewählten Bundesrätinnen und Bundesräten - sowie dem gewählten Bundeskanzler zusammen. Das Spezielle: Alle Bundesrat-Entscheide werden jeweils im Gesamtbundesrat beschlossen.
Die Folge: Jeder einzelne Bundesrat hat das Votum des Gesamtbundesrates mitzutragen, da hier das Kollegialprinzip gilt. Folglich sind sämtliche Bundesräte einander gleichgestellt.
Selbst wenn ein Departements-Chef eigentlich gegen einen Beschluss ist, muss er den Entscheid des Gesamtbundesrates nach Aussen hin vertreten.
Das Kollegialitätsprinzip steht nämlich über dem Departementsprinzip. Daher ist die Parteien-Zusammensetzung im Bundesrat entscheidend. Obwohl die beiden Rechtsparteien FDP+SVP nur 40,7% der Wähleranteile haben, besetzen sie 57,14% aller Bundesratssitze.
Die Schweizerische Volkspartei (SVP) und die Freisinnig-demokratische Partei (FDP) können dank absoluter Mehrheit jeden Bundesratsbeschluss im Alleingang entscheiden.
Der Bundesrat ist im Grunde genommen eine Kollegialbehörde, in der alle sieben Bundesräte einander gleichgestellt sind. Zusammen bilden sie quasi ein kollektives Staatsoberhaupt.
Dem entsprechend müssen alle vom Gesamtbundesrat per Mehrheitsentscheid gefassten Bundesratsbeschlüsse auch vom zuständigen Departments-Bundesrat mitgetragen werden. Selbst wenn er persönlich gegen den Beschluss stimmte.
Die staatliche Wirklichkeit der Eidgenossenschaft ist neben der ausgeprägten föderalen Ausrichtung durch die Betonung des kantonalen Gewichts und der im Weltmassstab aussergewöhnlichen Bedeutung plebiszitärer Elemente bei der Gesetzgebung noch durch weitere verfassungsrechtliche Sonderheiten geprägt. So verzichtet die Schweiz heute ausdrücklich auf eine Hauptstadt wie es andere Länder kennen:
Die Stadt Bern - Standort der wichtigsten bundesstaatlichen Exekutiv- und Legislativorgane - ist keine klassische Hauptstadt, sondern hat formell lediglich den Status einer „Bundesstadt“ inne.
Anders als die gleichnamigen Körperschaften in den beiden Nachbarstaaten Deutschland und Österreich, die dort als Vertretungsorgane der jeweiligen Bundesländer an Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene beteiligt sind, ist der helvetische Bundesrat die Bundesregierung der Schweiz.
Gestützt auf Artikel 174ff. der Bundesverfassung von 1848 besteht der Bundesrat aus sieben Mitgliedern, die den Amtstitel «Bundesrat» beziehungsweise «Bundesrätin» tragen: «Der Bundesrat ist die oberste leitende und vollziehende Behörde des Bundes.»
Im allgemeinen Sprachgebrauch werden die Bundesräte ihrer Funktion entsprechend aber oft auch als «Minister» bezeichnet.
Die Amtsgeschäfte des Kollegialorgans Bundesrat verteilen sich auf sieben «Departements» genannte Bundesministerien, die federführend bei der Sicherheits-, der Aussen- und der Innenpolitik sind, soweit Bereiche nicht dem Aufgabenbereich der Kantone zugeordnet sind.
Das sind die Departemente der Schweiz:
Nebst den Departementen ist der Bundesrat ausserdem für die Finanzen auf Schweizer Bundesebene zuständig (siehe: Bundesausgaben aufgeschlüsselt). Er hat ferner das Recht, Rechtsverordnungen zu erlassen und den Vollzug bestimmter Gesetze und Verordnungen zu überwachen.
Hier geht es direkt zur: offiziellen Webseite vom Schweizerischen Bundesrat.
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Autor: INFO Schweiz - Redaktion