Wie viel Geld kostet eine Volks-Abstimmung?

Was kostet eigentlich eine Abstimmung bzw. eine Volksinitiative?

Dies ist natürlich nur eine rudimentäre Schätzung, da wir ja in der Schweiz keine Transparenz in der Politik- und Parteifinanzierung kennen.

Der Wert basiert zum einen auf diesem Bericht von «srf».

Dieser besagt, dass eine Abstimmung resp. ein Abstimmungssonntag etwa 7,5 Millionen Franken kostet.

Bei normalerweise 2-4 Abstimmungsthemen pro Abstimmungssonntag landet man da bei 1,5 - 3,75 Millionen Franken. Jedoch sind da auch noch kommunale und kantonale Abstimmungen daran geknüpft. Die klammern wir mal aus, weil die eidgenössischen Abstimmungen auch dann durchgeführt werden müssen, wenn es auf den untergeordneten Ebenen keine Fragen zu klären gibt.

Es kann daher mit etwa 2 Millionen Franken an Kosten für die Abstimmungsdurchführung gerechnet werden.

Hinzu kommt das Lancieren der Initiative (siehe «swissinfo»): «Lukas Golder schätzt, dass die Sammlung von 100'000 Unterschriften für eine Initiative zwischen einer halben und einer ganzen Million Schweizer Franken kostet. Das sind fünf bis zehn Franken für jede Unterschrift.»

Wir haben also mal mit etwa einer halben Million Franken gerechnet.

So ist man schon auf 2,5 Millionen Franken, und da ist dann weder die Pro- noch Contra-Kampagne zur Abstimmung mitgerechnet, die natürlich je nach Thema mal mehr, mal weniger kostet.

Im gleichen Link steht, dass Operation Libero auf WeCollect für die Nein-Kampagne zur Durchsetzungsinitiative 1,2 Millionen eingesammelt hat. Da kamen aber sicher auch noch Spenden aus anderen Quellen dazu. Aber das war eine sehr hitzige Debatte. Bei der Burka werden kaum solche Beträge aufgeworfen, aber um abzuschätzen, was so Kampagnen kosten, ist es doch interessant.

3 Millionen Franken Kosten für die Burkaverbot-Abstimmung (davon 2 Millionen Steuergelder) sollten deshalb nicht zu hoch gegriffen sein, sind aber wie gesagt nur eine grobe Schätzung.