Nato: Schweizer Luftwaffe würde sich im Ernstfall mit Nato verbünden, wie interne VBS-Dokumente zeigen

Ein interner VBS-Bericht zeigt: Im Ernstfall würde die Schweizer Luftwaffe den Grundsatz der autonomen Verteidigung aufgeben und sich mit dem transatlantischen Militärbündnis Nato verbünden.

Die Schweizer Luftwaffe gibt sich gerne und oft international. Davon zeugen die Piloten-Ausbildungen in den USA, die zahlreichen Flugtrainings in Norwegen und in Frankreich sowie, dass im Cockpit der Schweizer Luftwaffe die Sprache Englisch das Mass aller Dinge ist.

Andere Regeln gelten allerdings für den Ernstfall: Bei einem bewaffneten Angriff auf die Schweiz verteidigt sich unser neutrales Land strikte autonom. Das dachte man bisher zumindest.

Das Verteidigungsdepartement (VBS) von SVP-Bundesrat Guy Parmelin will im Hinblick auf den Kauf neuer Kampfjets diesen in der Bundesverfassung verankerten "neutralen" Grundsatz aufweichen. Das VBS vertritt nämlich die Meinung, dass der Bundesrat bei einem Angriff von Aussen nicht weiter an die neutralitätsrechtlichen Beschränkungen gebunden ist.

Vielmehr könne sich die Schweiz zur Luftverteidigung mit Drittstaaten und Militärallianzen wie der Nato gegen einen potenziellen Aggressor verbünden.

Hierbei handelt es sich keineswegs um eine rein "theoretische" Möglichkeit. Das VBS strebt bereits beim Kauf der neuen Kampfjets eine möglichst grosse Interperabilität an. Das heisst konkret: Die Schweiz soll Kampfjets kaufen, die technisch mit den Kampfflugzeugen ausländischer Luftwaffen harmonieren.

Neutralitätspolitisch ein heikles Anliegen. Denn dann könnte die grundsätzlich neutrale Schweiz konsequenterweise gleich dem Militärbündnis Nato beitreten. Die Neutralität verkommt so zur Farce.

Quellen:
- Interner VBS-Bericht zeigt: Im Ernstfall würde die Schweizer Luftwaffe mit der Nato kooperieren (Gruppe Giardino)
- Interner VBS-Bericht zeigt: Im Ernstfall würde die Schweizer Luftwaffe mit der Nato kooperieren (BZ Basel)