Das Grundeinkommen kommt in Zürich Kreis 4 + 5

Grundeinkommen Zürich: Die beiden Kreise 4 + 5 der Stadt Zürich sollen ein lokales Testlabor für das bedingungslose Grundeinkommen in der Schweiz werden.

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Bedingungsloses Grundeinkommen in Zürich

Die SP möchte in den Zürcher Stadtkreisen 4 und 5 das bedingungslose Grundeinkommen einführen. Zwar wurde die Eidgenössische Abstimmung zum BGE landesweit mit 77% deutlich abgelehnt. Doch in diesen zwei Stadtkreisen sprach sich die Mehrheit der Bevölkerung für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus.

Schweizweit haben nur drei Gemeinden der Westschweiz und die beiden Kreise 4 + 5 mehrheitlich für das BGE gestimmt.

Die wählerstärkste Stadtpartei hat im Rahmen der Kampagne «Zürich. Offen. Anders.» eine Motion im Köcher, die einen entsprechenden «Grundeinkommen-Feldversuch» fordert.

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Kreise 4 + 5 sind ideal:

Grundeinkommen in Zürich

SP-Gemeinderat Urs Helfenstein, von Beruf Banker bei der Credit Suisse (CS) und Lehrer bei einer Kantonsschule, lebt seit Geburt an im Kreis 5. Helfenstein zufolge ist dieser Stadtteil von Zürich prädestiniert für einen Feldversuch: «Hier leben viele progressiv denkende Menschen. Das Langstrassen-Quartier tickt einfach anders.» Auch habe hier die Mehrheit der Bevölkerung für das BGE gestimmt.

Das Grundeinkommen «ermöglicht jedem, so zu leben und zu arbeiten, wie er möchte», gibt sich Helfenstein überzeugt. «Wir könnten zu Pionieren werden.»

Alternative Konzepte seien dringend nötig, da aufgrund der Digitalisierung unzählige Jobs künftig schlichtweg überflüssig werden.

Die Stadt Zürich ist aber keineswegs schweizweiter Pionier. In Lausanne ist das Projekt Grundeinkommen bereits weiter fortgeschritten.

 

Der BGE-Feldversuch:

Die detaillierte Ausgestaltung des bedingungslosen Grundeinkommens in Zürich soll laut SP dem Stadtrat (Exekutive) überlassen werden. Doch die Vorstellungen, wie das Zürcher BGE aussehen soll, sind durchaus konkret:

Die Stadt soll 150 bis 300 Freiwillige in den Kreisen 4 und 5 auslosen, die in den Genuss des Grundeinkommens kommen.

Mitmachen soll jeder können, ungeachtet seines Einkommens. Die BGE-Probanden bekommen dann monatlich direkt aus der Stadtkasse einen bestimmten Geldbetrag, der «zum Leben reicht».

Im Gegenzug würde diesen BGE-Empfängern aber alle staatlichen Unterstützungsleistungen (wie AHV und Sozialhilfe) komplett gestrichen oder zumindest gekürzt.

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Die Kosten:

Die konkreten Kosten sind noch nicht wirklich greifbar, da die Ausarbeitung erst noch bevorsteht. Eins ist jedoch sicher: Der Feldversuch wird etwas kosten. «Langfristig sollte die Rechnung aber aufgehen.»

Die Finanzierung des Grundeinkommens wird im Gemeinderat aber wohl für hitzige Debatten sorgen. Vor allem die Bürgerlichen und Rechten stehen die Sorgenfalten ins Gesicht geschrieben. So kritisiert etwa der Stadtzürcher FDP-Präsident Severin Pflüger: «Ich bin nicht bereit, Geld für Leute zu zahlen, die das nicht unbedingt nötig haben.» Wenn schon, dann müsste das BGE-Experiment auf die gesamte Schweizer Bevölkerung ausgeweitet werden.

 

Milliardäre für Grundeinkommen

Ins Lager der Befürworter gewechselt hat auch der milliardenschwere Technik-Pionier Elon Musk (Tesla).

«Der Staat wird jedem Menschen weltweit ein Grundeinkommen zahlen müssen», sagte er in einem vielbeachteten Interview.

Den «neuen Arbeitslosen» würde so Zeit verschafft, um sich «interessanteren Dingen zu widmen» und die Gesellschaft weiter zu bringen.

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(Last updated: 30.01.2017, 16:53 Uhr)