Die wichtigsten Wirtschaftsabkommen der Schweiz

Die wichtigsten Wirtschaftsabkommen der Schweiz.

Bedeutende Wirtschaftsabkommen der Schweiz bestehen mit den in der Europäischen Union 28 verbundenen Staaten. Darüber hinaus besteht ein Netz von Freihandelsabkommen mit gegenwärtig 38 Partnern weltweit.

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Als Mitglied der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA), der ausser der Schweiz Norwegen, Island und Liechtenstein angehören, werden Wirtschaftsabkommen im Rahmen dieses Verbunds abgeschlossen. Die Eidgenossenschaft hat ausserdem die Möglichkeit, auch separat weitere Wirtschaftsabkommen auszuhandeln, wie beispielsweise mit China oder mit Japan.

Inhalt:

 

Ziele der Schweizerischen Freihandelspolitik


Die schweizerische Freihandelspolitik hat die stetige Maximierung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen zur Aufgabe. Schweizer Konsumenten und Produzenten haben so Auswahl- und Preisvorteile; den schweizerischen Wirtschaftsakteuren wird ein diskriminierungs- und hindernisfreier, möglichst stabiler Zutritt zu den ausländischen Märkten verschafft.

Das regeln Handelsabkommen: Die verschiedenen Abkommen regeln den Handel mit Industrieprodukten, verarbeiteten Landwirtschaftsprodukten und Fisch. Dem Handel mit unverarbeiteten Landwirtschaftsprodukten dienen separat ausgehandelte bilaterale Vereinbarungen. Neben Zöllen sollen nichttarifäre Handelshemmnisse minimiert werden - dazu gehören Importkontingente, Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften und technische Vorschriften. In Ergänzung der Handelsbeziehungen kanalisieren die Wirtschaftsabkommen ausserdem den Handel mit Dienstleistungen sowie Investitionen, technische Vorschriften und den Schutz der Rechte am geistigen Eigentum. Sie gelten dann als sogenannte „Abkommen der zweiten Generation“.

Zusammenarbeit zwischen Staaten: Weiterhin schliessen die Staaten der EFTA mit verschiedenen Partnerländern Zusammenarbeitserklärungen ab. Derartige Erklärungen sollen den Weg für Wirtschaftsverhandlungen ebnen, auf dessen Basis zukünftige Freihandelsabkommen abgeschlossen werden können.

Innerhalb einer modifizierten Stabilisierungspolitik durch den Schweizer Bundesrat kommen Massnahmen zur Erschliessung und Öffnung von Exportmärkten eine anwachsende Bedeutung zu.

 

Die Strategien und Ziele


Die Wirtschaft der Alpenrepublik ist stark international ausgerichtet.

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Der Wohlstand der Eidgenossen hängt in erster Linie von einer qualifizierten internationalen Investitionstätigkeit und vom grenzüberschreitenden Handel mit Wirtschaftsgütern und Dienstleistungen ab. Die Schweizer Aussenwirtschaftspolitik ist auf diese Ziele ausgerichtet – Grundlage bildet der multilaterale Ansatz innerhalb der Welthandelsorganisation WTO.

Handelsliberalisierung: Zwischen den WTO-Staaten werden Wirtschaftsabkommen ausgehandelt, die zur weiteren Liberalisierung des internationalen Handels führen.

Neue Marktzugänge: Innerhalb dieses Verbundes ist es das Ziel der Eidgenossenschaft, schweizerischen Unternehmen Marktzugänge zu ermöglichen, die ausländische Konkurrenten zumindest gleichrangig sind – nicht zuletzt, weil Konkurrenten wie die USA und die EU ebenfalls ihre jeweilige Freihandelsvernetzung ausdehnen.

Deshalb sind die Freihandelsabkommen ein unverzichtbares Element der schweizerischen Wettbewerbsfähigkeit.

Strategie der Schweiz: Zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Schweiz geht der Schweizer Bundesrat folgendermassen strategisch vor:

  • Prüfung der ökonomischen Potenzen des möglichen Partners und der Auswirkungen auf bestehende Freihandelsabkommen,
  • Abschätzung der Erfolgsaussichten aus ökonomischer und aussenpolitischer Sicht,
  • Vorteile der Partner bei deren ökonomischer Weiterentwicklung.

Auf der Basis dieser Strategien entwickelte sich ein Netz wichtiger Freihandelsabkommen.

 

Die wichtigsten Wirtschaftsabkommen der Schweiz


Die wichtigsten Schweizer Wirtschaftsverträge wurden in Gemeinsamkeit mit den EFTA-Mitgliedsstaaten ausgehandelt. Nach ersten Wirtschaftsabkommen mit Israel und der Türkei schloss die EFTA seit dem Anfang der 1990er Jahre vorrangig Abkommen mit den Staaten Mittel- und Osteuropas ab. Diese Wirtschaftsabkommen wurden parallel zu ähnlichen Abkommen der Europäischen Union (EU) mit den jeweiligen Ländern getätigt.

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Hauptaufgabe ist ein maximierter Marktzugang.

Mittel- und Osteuropa Freihandelszone: Darüber hinaus unterstützen die Wirtschaftsverträge den Prozess der laufenden Wirtschaftsreformen in den Transitionsländern Mittel- und Osteuropas, beispielsweise in Albanien, Serbien, Montenegro, Mazedonien u.a.
Der Bestand der Verträge wird nicht tangiert, wenn der jeweilige Staat EU-Mitglied wird, weil dann das schon seit 1972 bestehende Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union greift.

Künftige Europa-Mittelmeer-Freihandelszone: Mit der Erweiterung des Vertragsnetzes in den Mittelmeerraum hinein will sich die EFTA bei der Schaffung der zukünftigen Europa-Mittelmeer-Freihandelszone positionieren. Schon jetzt dienen die Verträge der Verbesserung der euro-mediterranen Wirtschaftsbeziehungen. Entsprechende Wirtschaftsverträge bestehen mit den Mittelmeerpartnern Marokko, Türkei, Jordanien, Israel, Tunesien, Libanon, Ägypten und mit den Behörden Palästinas.

Weltweite Freihandelszone: Den weltweiten Wirtschaftsbeziehungen der Schweiz dienen Freihandelsabkommen beispielsweise mit Kanada, Kolumbien, Hong Kong, Singapur, Chile, Mexiko, Singapur, Korea, den Staaten des Golfkooperationsrates, Peru, Panama, Kostarika sowie verschiedenen Ländern Südafrikas und Zentralamerikas.

Japan Freihandelsabkommen: Seit 2009 ist ein ökonomisches Partnerschafts- und Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Japan auf rein bilateraler Ebene in Kraft – übrigens das erste derartige Vertragswerk, das Japan mit einem Land Europas abgeschlossen hat.

China Freihandelsabkommen: Seit Mitte 2013 besteht ein Freihandelsabkommen mit China. China ist die weltweit zweitgrösste Volkswirtschaft und nach der Europäischen Union und den USA der drittgrösste schweizerische Aussenwirtschaftspartner.