Aktuelle Legislaturperiode 2019
Die 51. Legislatur im Bundesrat & Parlament
Alles Wissenswerte über die aktuelle 51. Legislaturperiode der Schweiz 2019: Legislatur Bundesrat & Parlament (Nationalrat und Ständerat). Dauer 2019 bis 2023.
Die Legislaturperioden im Schweizer Parlament (Bundesversammlung) dauern jeweils 4 Jahre und sind in Art. 149 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV) verankert: «Alle vier Jahre findet eine Gesamterneuerung statt.»
Inhalte:
Legislaturperiode im Nationalrat
Die Gesamterneuerungswahlen des Nationalrates finden jeweils alle vier Jahr im Monat Oktober statt, so kann die neue Parlamentszusammensetzung 2019-2023 sogleich in der ersten Session (Winter) der neuen Legislaturperiode im Dezember die Gesamterneuerungswahl des Bundesrates vornehmen.
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Legislaturperiode im Ständerat
Der Ständerat kennt hingegen keine fix im Bundesrecht verankerten Legislaturperioden. Nach Art. 145 der Bundesverfassung (BV) legen die Kantone die Amtsdauer der Ständeräte nach kantonalen Recht fest. In der Praxis jedoch finden mit Ausnahme des Kanton Appenzell Innerrhoden aber sämtliche Ständeratswahlen alle vier Jahre gleichzeitig mit den Nationalratswahlen statt.
Aktuelle Legislatur Dauer
Die aktuelle Legislaturperiode dauert vom 2. Dezember 2019 bis 4. Dezember 2023.
Die Amtsdauer beträgt somit vier Jahre. Doch dem war nicht immer so. Im Zeitraum von 1848 bis 1931 dauerten die Legislaturen nur drei Jahre. Erst eine Volksinitiative im März 1931 verlängerte die Amtsdauer von Legislaturperioden um ein weiteres Jahr.
1995 stand zudem die Verlängerung der Amtsperiode auf fünf Jahre zur Debatte. Der Vorschlag der Staatspolitischen Kommision wurde aber wieder verworfen. Weitere Vorstösse zur Einführung eine fünfjährigen Amtszeit folgten 2006, 2010 und 2015. Allesamt ohne Erfolg.
Einen Spezialfall bildet die Einführung des Proporzwahlrechts auf Bundesebene. Sie führte dazu, das nach den Wahlen im 1917 nur zwei Jahre später im Jahr 1919 bereits wieder eine Nationalratswahl stattfand.
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Autor: Schweiz - Redaktion