Maskenpflicht-Busse: So viel Geld kostet die Masken-Verweigerung im ÖV

Schweiz

So teuer wird ein Verstoss gegen die Maskenpflicht im ÖV ab Montag. Wer sich weigert, der kommt ordentlich an die Kasse.

Angesichts des zunehmenden Reiseverkehrs und der seit Mitte Juni ansteigenden Zahl der Neuansteckungen hat der Bundesrat entschieden, für den öffentlichen Verkehr ab dem 6. Juli 2020 schweizweit eine Maskenpflicht einzuführen. Ab Montag gilt nun in der ganzen Schweiz eine Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr (Bus, Tram, Zug, Schiff Sesselbahn etc.). Wer sich nicht an die neue Maskenpflicht hält, kann mit einer Ordnungsbusse bestraft werden. Die Strafe kann sich im schlimmsten Fall auf bis zu 10‘000 Franken belaufen.


«Ja, das Höchstmass beläuft sich auf 10'000 Franken.»
Mike Schüpbach, Bundesamt für Gesundheit (BAG)

 

Die Geldstrafe wird aber nicht für das Nichttragen einer Maske trotz Maskenpflicht ausgesprochen, sondern weil man sich den Aufforderungen des Bahnpersonals verweigert. Das Vergehen wird als «Ungehorsam» taxiert.


Der Tatbestand «Ungehorsam» führt in der Schweiz zu einer Strafanzeige. «Eine solche Anzeige kann in einen Strafbefehl der zuständigen kantonalen Staatsanwaltschaft in Busse münden. Diese Bussen können in einer Höhe von bis zu 10'000 Franken angesiedelt werden. Das Verweigern der Maskenpflicht kann im Extremfall also extrem teuer werden.»
Quelle: nau.ch

 

Allerdings gibt es keine fixen Geldsummen bzw. keinen Bussenkatalog: «Es gibt keine spezifische Ordnungsbusse für Masken-Verweigerer. Das bedeutet, dass keine Tabelle besteht, wo für solche Fälle Bussen mit festen Beträgen festgelegt werden», zitiert «nau» Florence Pictet, die Mediensprecherin des Bundesamt für Verkehr (BAV). Wer sich weigere, eine Maske zu tragen, müsse das Verkehrsmittel an der nächsten Haltestelle verlassen, so das BAV.

Unklar ist aber weiterhin, wer genau über die Befugnis verfügt, bei Zuwiderhandlungen eine entsprechende Busse auszusprechen. «Wer sich nicht an die ‹Hausordnung› der SBB hält, kann vom Zug verwiesen werden. Auch, wenn man ein gültiges Ticket hat», so die BAV-Mediensprecherin Pictet. «Dieser Grundsatz gilt allgemein, nicht spezifisch bezüglich der Maskenpflicht aufgrund des Coronavirus.» Aber: «Die Mitarbeitenden des öffentlichen Verkehrs sprechen keine Busse aus und müssen Leute nicht selber aus dem Zug schaffen.»

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(Last updated: 04.07.2020, 08:44)