Abstimmungen Schweiz 2016 - Initiativen und Referenden

ABSTIMMUNGEN SCHWEIZ 2016 - Initiativen, Bundesbeschlüsse, Referendum, Umfragen, Gesetz, Text Vorlagen und vieles mehr. Volksinitiativen - Abstimmungen 2016 Schweiz.

Infos, News, Berichte und Hintergründe rund um die Initiativen und Abstimmungen in der Schweiz 2014.

Inhalt:

ABSTIMMUNG DSI:
RESULTAT Durchsetzungsinitiative



 

 

Eidgenössische Abstimmungen - Schweiz

 
Die nächsten Eidgenössischen Abstimmungen werden am 30. November 2014 abgehalten. An der Abstimmungsurne stimmt das Schweizer Stimmvolk über folgende Initiativen ab:

Hier finden Sie: Alle Abstimmungstermine der Schweiz 2014-2030.

  • Ecopop-Initiative - Die Volksinitiative mit dem Namen «Stopp der Überbevölkerung» birgt grosses Konflikpotenzial. Es geht um die prozentuale Beschränkung der Einwanderung in die Schweiz - mit zum Teil umstrittenen Methoden. Die von der Ecopop geforderten Massnahmen polarisieren die Schweiz. Hier gibt es alles zur: Ecopop-Initiative - Abstimmung Schweiz.

  • Gold-Initiative - Die Schweizerische Volkspartei (SVP) fordert an dieser Abstimmung, dass die Schweizerische Nationalbank (SNB) total 20% aller ihrer Aktiven in Gold hält. Ein JA zur Volksinitiative würde folglich bedeuten: Die Schweiz müsste für 63 Milliarden Franken neues Gold hinzukaufen. Hier gibt es alles zur: Gold-Initiative - Abstmmung Schweiz.

  • Schluss mit den Steuerprivilegien für Reiche - Initiative zur Abschaffung der Pauschalsteuern. Wieso profitiert der Geldadel in der Schweiz von Steuervorteilen? Wieso werden Millionäre und Milliardäre gegenüber dem gemeinen Steuerzahler dermassen bevorzugt? Dabei verstossen eine ungleiche Behandlung und privilegierte Gesetze nachweislich gegen die Verfassung. Das Ziel der Volksinitiative ist daher, die verfassungskonforme Besteuerung wieder herzustellen und die Pauschalsteuern abzuschaffen. Hier gibt es alles zur: Schluss mit den Steuerprivilegien für Reiche.

2015 ist ein für die Schweiz wichtiges Wahljahr. Die politischen Weichen werden neu gestellt. Die beiden Parlamentskammern Nationalrat und Ständerat werden beide neu gewählt. Im Herbst 2015 folgen dann die nächsten Bundesratswahlen.

Die Schweizerische Volkspartei, seit dem Ausscheiden von Alt-Bundesrat Christoph Blocher mit nur einem Sitz im Bundesrat vertreten, pocht vehement auf einen zweiten Bundesratssitz. Ein zweiter Bundesrat würde aber automatisch auch bedeuten, dass eine der bisherigen Bundesratsparteien auf einen ihrer Sitze verzichten müsste. Die Bundesratswahl verspricht spannend zu werden.

 

 

Übersicht der Volksinitiativen - Initiativen A-Z Schweiz



Die Volksinitiative ist ein politisches Recht der Schweizer Stimmberechtigten. Von diesem Recht kann auf Bundesebene, Kantonsebene und Gemeindeebene Gebrauch gemacht werden.

Mithilfe einer Volksinitiative soll in der Schweiz eine "Veränderung" in der Bundesverfassung eingeführt werden. Damit eine Initiative auf der Bundesebene zustande kommt, müssen insgesamt 100'000 Unterschriften von Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern gesammelt werden und zwar innerhalb eines Zeitraums von 18 Monaten. Wenn diese Voraussetzung erfüllt sind, dann werden die Stimmberechtigten im ganzen Land innert ein bis drei Jahren zur Abstimmung an die Stimmurne gerufen.

Die Abstimmungen erfolgen in der Regel ein paar Jahre nach dem lancieren und zustande kommen der Initiative. Nebst der Zustimmung durch eine Bevölkerungsmehrheit mit JA-Stimmen, benötigt eine Initiative ausserdem auch die Zustimmung von einer Mehrheit der Schweizer Kantone (mehr zum Thema: Ständemehr).

Volksinitiativen werden in erster Linie von Parteien (siehe auch: Parteien in der Schweiz), privaten Bürgern oder von Interessenverbänden ins Leben gerufen.



AHV Plus Initiative - mehr Rente für Alle


Irgendwann wird sich jeder mit seiner Altersvorsorge befassen müssen. Angesichts der Tatsache, dass 20% aller Schweizer Rentnerinnen und Rentner mit einem Einkommen unter 2550 Franken auskommen müssen, sollte man damit lieber früher als später beginnen. Denn die Lebenserhaltungskosten steigen Jahr für Jahr weiter (siehe Krankenkasse, Mieten etc.), die Löhne jedoch nicht.

Die vom Schweizerischen Gewerkschaftsbund (SGB) eingereichte Volksinitiative fordert 10% mehr Rente. Diese soll für alle gelten, eine generelle Rentenerhöhung also.

Alles zur: AHV Plus Initiative - Abstimmung

 
 

Arbeitsfreier Sonntag - Keine Arbeit am 7. Tag der Woche


In der Schweiz sprechen sich viele Menschen für die Sonntagsarbeit aus - vor allem jene, die an diesem Tag nicht arbeiten müssen. Wem nützt die Sonntagsarbeit und ist diese in einer modernen Schweiz wirklich nötig?

Alles zur: Arbeitsfreier Sonntag - Initiative - Europäische Allianz gegen Sonntagsarbeit.

 
 

Finanztransaktionssteuer Schweiz - Bank- und Börsengeschäfte besteuern


Die EU Staaten machen es vor und erhebt seit 2013 eine Finanztransaktionssteuer auf steuerfreie Banken- und Börsengeschäfte. Wann zieht die Schweiz nach?

Die Schweizerische Sozialdemokratische Partei SP lanciert eine entsprechende Volksinitiative zur Einführung einer Finanztransaktionsbesteuerung.

Alles zur:: Finanztransaktionssteuer Schweiz- Initiative

 
 

Ewig brennende Themen auf der politischen Agenda


Ladenöffnungszeiten Schweiz - 24 Stunden durchgehend arbeiten?


Längere Ladenöffnungszeiten in der Schweiz.
Die Initiative «Der Kunde ist König» möchte die Ladenschluss-Zeiten massiv ausdehnen und am liebsten gleich aufheben.

Ein Vergleich der Argumente zeigt, durch längere Öffnungszeiten wird weder die Schweizer Wirtschaft angekurbelt noch tragen sie zu einer Verminderung der Arbeitslosigkeit bei. Vielmehr sind die verlängerten Ladenschlusszeiten für kleinere Betriebe existenzbedrohend.

Erfahrungen mit anderen Ländern wie zum Beispiel in Deutschland zeigen deutlich, dass auch der Service sich nicht verbessert, sondern bei längeren Öffnungszeiten eher abnimmt.

Alle Infos zu: Längere Ladenöffnungszeiten - Pro und Contra Argumente.




Vergangene Abstimmungen in der Schweiz

 

Einheitskasse Abstimmung - Für eine öffentliche Krankenkasse


Am 28. September 2014 stimmten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Schweiz über die Einheitskrankenkasse ab. Das Abstimmungsresultat: NEIN.

Die Volksinitiative «Für eine öffentliche Krankenkasse» forderte einer Vereinheitlichung der Schweizer Grundversicherung - also eine Grundversicherung bei einer einzigen Krankenkasse. Dadurch würden die jährlichen Krankenkassenprämien entlastet. Die Grundversicherung soll nur noch von einer einzigen Krankenversicherung angeboten werden, welche ihrerseits über mehrere Filialen in der Schweiz verfügt.

Alles zur Abstimmung: Einheitskasse Initiative Schweiz - Abstimmung Info.

 

Mindestlohn Abstimmung - 4000 Fr. pro Monat oder 22 Fr. pro Stunde?


Einführung des gesetzlichen Mindestlohn in der Schweiz. Im Jahr 2014 stimmte die Schweizer Stimmbevölkerung über die Mindestlohneinführung ab. Abstimmungsresultat: NEIN.

Mindestlöhne bringen erwiesenermassen neue Vorteile - auch für die Volkswirtschaft.

Einerseits kurbeln Mindestlöhne die Schweizer Wirtschaft an, sie steigern die Kaufkraft der Bevölkerung, sie schaffen wie in Grossbritannien erwiesen bis zu 25 % mehr Arbeitsplätze und wirken dem Lohnunterschied zwischen Mann und Frau entgegen.

Mindestlöhne stärken die Lohngleichheit und verringern die grosse Lohnschere in der Schweiz.

Infos, News und Wissenswertes rund um die Eidgenössische Mindestlohn-Initiative:

 

1:12 Abstimmung - Cheflohn = maximal Ihr Jahreslohn?


Nach der historischen Abzocker-Initiative stand bereits der nächste brisante Volksentscheid auf dem Programm. Am Sonntag, dem 24. November 2013 stimmten die Schweizerinnen und Schweizer bei der 1zu12-Abstimmung über eine Begrenzung der Löhne ab. Bereits die Abzocker-Abstimmung polarisierte die Schweiz wie selten eine Vorlage in den vergangenen Jahren. Nun folgte die nächste Volksinitiative, die sich mit der Beschränkung millionenschwerer Löhne auseinandersetzte - und scheiterte deutlich.

65,5 % stimmten mit NEIN zur 1:12-Regel. Alles zur: 1:12 Initiative - Abstimmung.


Referendum - Abstimmungen in der Schweiz


Asylgesetzrevision: Am 09.06.2013 stimmt die Schweiz über die Revision des Asylgesetzes ab. Diese sieht eine drastische Asylgesetz-Verschärfung vor: Asylgesetzrevision Referendum.


Ausschaffungsinitiative: Die SVP wird öffentlich von der Eidgenössischen Rassismus Kommission gerügt wegen gezielter Desinformation der Stimmbevölkerung bei der Ausschaffungsinitiative
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Bausparinitiative: Der Hauseigentümerverband (HEV) wagte mit der Volksinitiative «Eigene vier Wände dank Bausparen» einen erneuten Anlauf, trotz klarer Niederlage an der Abstimmungsurne. Auch dieses Mal sollte es nicht sein, das Volk stimmte bei der Abstimmung zum wiederholten Mal deutlich gegen die
Bausparinitiative.