Asylkosten Schweiz 2016 - Asylwesen Kosten doppelt so hoch

Asylkosten Schweiz: Die Kosten im Asylwesen verdoppeln sich 2016-2018 auf 2,4 Milliarden Franken. Nach dem Nachkredit fürs Asylwesen zeigen die aktuellen Prognosen eine Verdopplung der Asylkosten, so der Bund.

Bereits im Frühjahr 2016 musste der Bundesrat seinen Finanzplan überarbeiten und einen nicht unerheblichen Nachkredit von 353,4 Millionen Franken aussprechen. Nun zeigen auch die jüngsten Prognosen des Bundes, dass die Asylkosten bis 2018 noch erheblich weiter steigen, als ursprünglich angenommen.

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Asylkosten Schweiz 2,4 Milliarden Franken


Insgesamt 2,4 Milliarden Franken Kosten pro Jahr für die Schweiz im Asylbereich bis zum Jahr 2018 - so lautet die neuste offizielle Berechnung des Bundes.

Der Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV), Serge Gaillard, vergleicht zur allgemeinen Veranschaulichung die Kosten-Bilanz im Asylbereich aus dem Jahr 2015 mit einem Ausblick auf die nächsten Jahre:

"Für 2015 waren im Voranschlag noch etwa 1,2 Milliarden Franken vorgesehen. Jetzt sehen wir für 2018 bereits das Doppelte vor, nämlich fast 2,4 Milliarden."

Kostenberechnung: 2,4 Milliarden Franken Asylkosten sind rund 400 Millionen Franken mehr als im Haushaltsbudget 2016 vorgesehen.

Ursachen: Grund für die Kostensteigerung sei unter anderem der anhaltende Flüchtlingsstrom aus Krisen- und Kriegsgebieten wie dem Nahen Osten. Entsprechend hat der Bundesrat den Finanzplan 2016 des Bundeshaushalts an die neusten Asylzahlen angepasst.

 

40'000 Asylbewerber

Hauptgrund für die neue Kostenrechnung ist ein vermuteter Anstieg bei den Flüchtlingen. Serge Gaillard prognostiziert "im Moment und bei grosser Unsicherheit" rechnet der Bund im Jahr 2016 mit rund 40'000 Asylsuchenden. Was "die Kosten stark in die Höhe" treibt und den Bund zur Korrektur der Ausgaben und des Finanzplans veranlasst hat.

 

Kosten pro Asylbewerber

Mehr Asylsuchende in der Schweiz heisst auch mehr Ausgaben und höhere Kosten im Asylwesen.

Gaillard zufolge kostet jeder Asylbewerber in der Schweiz etwa 20'000 Franken pro Jahr.

"Und dies während fünf bis sieben Jahren", so der Finanzchef des Bundes.

 

Das Geschäft mit den Flüchtlingen


Der Rubel rollt: Die Flüchtlingsbewirtschaftung hat sich für einige private, gewinnorientierte Unternehmen als millionenschweres Business erwiesen. Mit Pauschal-Beträgen vom Staat.

Der Mensch wird schon lange nur als Kostenfaktor gesehen resp. bei Arbeitnehmern, nützt oder schmälert er die Rendite? Renditemaximierung ist das heilige Credo der Konzernherrschaft. Alles andere hat sich dem unterzuordnen. Die Politik ist dazu da, Regulierungen möglichst auszuhebeln und diesem Verfahren dann ein demokratisch legitimes Anlitz zu verleihen. Flüchtlinge stören da nur.

Big Business mit Flüchtlingen: Wobei. Auch diese werden bereits renditeorientiert bewirtschaftet und sind mittlerweile ein Millionen-Geschäft. Auf Kosten der Hilfesuchenden.

Weiterführende Informationen:
- Versteckter Profit auf dem Buckel von Flüchtlingen (Infosperber)
- Die Asylprofiteure (Wochenzeitung)
- Fehlende Decken, Matratzen und WC-Papier: Im österreichischen Flüchtlingslager Traiskirchen müssen Asylbewerber unter «menschenunwürdigen» Bedingungen leben. Verwaltet wird das Lager von der Schweizer Firma ORS (Tages-Anzeiger)

Asylkosten Schweiz: Steigende Ausgaben im Asylwesen

 

Geld geht an ...


Aufgeschlüsselt fliessen 88,2% des zur Verfügung stehenden Budgets des Staatssekretariats für Migration (SEM) in folgende vier Ausgaben-Bereiche:

  • Sozialhilfe: 940 Millionen Franken - 61,9%
  • Personalkosten: 144 Millionen Franken - 9,5%
  • Integration: 140 Millionen Franken - 9,2%
  • Empfangszentren: 115 Millionen Franken - 7,6%
  • Vollzugskosten: 40 Millionen Franken
  • Übriger Betriebsaufwand: 35 Millionen Franken
  • Informatik: 24 Millionen Franken
  • Raummiete: 20 Millionen Franken
  • Internationale Zusammenarbeit: 19 Millionen Franken
  • Migrationszusammenarbeit und Rückkehr: 12 Millionen Franken
  • Rückkehrhilfe allgemein: 10 Millionen Franken
  • Asylsuchende: Verfahrenskosten: 9 Millionen Franken
  • Abschreibungen: 7 Millionen Franken
  • Beratungen: 2 Millionen Franken

 

Bundeshaushalt belastet

Natürlich belasten die Milliarden-Ausgaben den Bundeshaushalt spürbar. Allerdings sei hier angemerkt, dass der Bund bei seinem angepassten Finanzplan von stetig steigenden Asylzahlen ausgeht. Obschon niemand weiss, wie die globale Situation zum Beispiel in zwei Jahren aussieht. Ein Rückgang der Anzahl an Asylbewerbern ist ebenso möglich. Was wiederum die Kosten senken würde. Gaillard entgegnet aber, dass selbst bei einem Rückgang an Asylsuchenden, die Kosten nur langsam zurückgehen würden. Was den Bundeshaushalt schwer belaste.

Wenn man aber bedenkt, dass beispielsweise die Armee regelmässig und jährlich hunderte Millionen wenn nicht Milliarden Franken verschleudert für nicht funktionierende Projekte und Anschaffungen, dann sind die steigenden Ausgaben im Asylwesen rasch wieder relativiert. Siehe auch: Neuer Beschaffungsflop im VBS? Armee will «Papier»-Raketen kaufen. Die Armee verschwendete mit einer einzigen Anschaffung von nicht brauchbaren Flugabwehr-Raketensystemen auf einen Schlag 500 bis 750 Millionen Franken.

 

Optimismus in der Finanzverwaltung

Trotz steigenden Asylkosten der Schweiz blickt die Eidgenössische Finanzverwaltung optimistisch in die Zukunft: "Wenn das Stabilisierungspaket den ganzen politischen Prozess unbeschadet übersteht, dann sollten wir 2017 die Schuldenbremse einhalten können." Gemeint ist hier, dass die Politiker sich in Form eines Sparprogramms auf Abstriche und Kürzungen einigen müssen, um den Bundeshaushalt entsprechend entlasten zu können.

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(Last updated: 11.04.2016, 15:41 Uhr)