Binnenmarkt Schweiz - Die 4 Freiheiten EU vs. Schweiz

Was bedeutet Binnenmarkt für die Schweiz?
Als Binnenmarkt wird in der Ökonomie ein Gebiet bezeichnet, im dem sich Menschen, Waren und Kapital frei bewegen können und Dienstleistungen frei angeboten werden können.

Ein weiteres Charakteristikum des Binnenmarktes ist eine einheitliche Rechtsordnung. In vielen Fällen, wie zum Beispiel in der Schweiz, deckt sich der Binnenmarkt mit den Grenzen des Nationalstaats. Es gibt jedoch auch Beispiele für einen Binnenmarkt, dem mehrere Staaten angehören. Der am weitesten entwickelte Binnenmarkt dieser Art ist der Binnenmarkt der EU (siehe EU-Staaten im Vergleich), andere Beispiele sind der Binnenmarkt der USA, Japans, Chinas oder Indiens.

Inhalt:

 

Die 4 grossen Freiheiten des Binnenmarktes


Siehe auch:
Geheimes TiSA-Abkommen Schweiz

 

Was zeichnet einen Binnenmarkt aus?


Kurz gesagt ist ein Binnenmarkt ein Gebiet, innerhalb dessen sich die Bürger frei bewegen können, arbeiten und wohnen können, wo sie wollen, ihr Geld dort investieren wo es ihnen gefällt und Dienstleistungen dort in Anspruch nehmen, wo sie möchten. Man kann beispielsweise in Basel arbeiten, aber in Zug wohnen, sein Geld in Genf investieren und für die Klärung rechtlicher Probleme einen Anwalt aus Lugano beauftragen.

Der Binnenmarkt wird durch die 4 grossen Freiheiten gekennzeichnet:

Siehe auch:
Die wichtigsten Wirtschaftsabkommen der Schweiz

 

Freier Personenverkehr


Was zeichnet den freien Personenverkehr aus?

Unter freien Personenverkehr versteht man das Recht der Einwohner des Binnenmarkts, dort zu arbeiten und zu wohnen, wo sie möchten. Es umfasst gleichfalls das Niederlassungsrecht von Freiberuflern und Selbstständigen sowie das Recht auf Freizügigkeit für alle nichtberufstätigen Einwohner wie Rentner, Studenten, Touristen und ähnlichen Personengruppen.

 

Freier Warenverkehr


Was zeichnet den freien Warenverkehr aus?

Diese Freiheit bedeutet, dass sich Waren im gesamten Gebiet des Binnenmarkts frei bewegen können ohne dass irgendwelche Sondervorschriften, Zölle oder Steuern anfallen.

In der Schweiz: Im Fall der Schweiz bedeutet das, Waren können frei zwischen allen 26 Kantonen bewegt werden. Die gesetzlichen Bestimmungen in Bezug auf den Warenverkehr sind in allen Kantonen gleich.

 

Freier Dienstleistungsverkehr


Was zeichnet den freien Dienstleistungsverkehr aus?

Damit werden alle entgeltlichen Dienstleistungen bezeichnet, die nicht unter die Bestimmungen des Waren-, Personen- oder Kapitalverkehrs fallen. Beim Dienstleistungsverkehr unterscheidet man zwischen der aktiven und der passiven Dienstleistungsfreiheit.

Aktiv: Die aktive Dienstleistungsfreiheit bedeutet, dass die Person oder das Unternehmen, das den Service erbringt, sich zum Kunden begibt, beispielsweise wenn man einen Architekten aus einem anderen Kanton mit Planung und Bau seines Hauses beauftragt.

Passiv: Die passive Dienstleistungsfreiheit dagegen bedeutet, dass der Kunde sich zum Anbieter der Dienstleistung begibt, zum Beispiel wenn man einen Facharzt bzw. Spezialisten in einem anderen Kanton aufsucht.

 

Freier Kapitalverkehr


Was zeichnet den freien Kapitalverkehr aus?

Diese Freiheit umfasst sowohl Geldkapital (Anlagen, Kredite, Wertpapiere) als auch Sachwerte wie zum Beispiel Immobilien. Innerhalb des Binnenmarkts kann jeder Einwohner sein Geld dort anlegen oder sich dort Geld borgen, wo er möchte. Auch für den Kauf oder Verkauf von Immobilien und anderen Sachwerten wie Autos oder Schmuck gibt es keine Beschränkungen.

 

Der Schweizer Binnenmarkt


Der Binnenmarkt der Schweiz wird durch die 26 Kantone gebildet, die in der Schweizerischen Eidgenossenschaft zusammengeschlossen sind.

BGBM: Die Bundesversammlung beschloss am 6 Oktober 1995 das Bundesgesetz über den Binnenmarkt, kurz Binnenmarktgesetz oder abgekürzt BGBM genannt.

Das Gesetz trat am 1. Juli 1996 in Kraft und regelt unter anderem die Erwerbstätigkeit von Personen oder juristischen Personen mit Sitz oder Niederlassung in der Schweiz.

Darin wird beispielsweise ausgesagt, dass jede der oben genannten Personen das Recht hat, Waren, Dienstleistungen und Arbeitsleistungen auf dem gesamten Gebiet der Schweiz anzubieten oder zu erbringen, soweit die entsprechende Tätigkeit am Ort ihrer Niederlassung oder ihres Sitzes zulässig ist.

Kantonsübergreifend: Fähigkeitszeugnisse eines Kantons werden in allen anderen ebenfalls anerkannt. Das bedeutet nichts anderes als den freien Waren-, Personen- und Güterverkehr innerhalb der Schweiz.

 

Der Schweizer und der europäische Binnenmarkt


Im Vergleich zum gemeinsamen Markt der EU ist der Schweizer Binnenmarkt relativ klein. Das bedeutet jedoch keineswegs, dass er von geringer Bedeutung ist, ganz im Gegenteil.

Mehr zum Thema:
Bilaterale Abkommen Schweiz - EU

Handelspartner: Die Schweiz und die EU sind wichtige Handelspartner, die aufeinander nicht verzichten können. Das wird auf den Gebieten Import und Export deutlich. Im Bereich Warenverkehr ist die EU grösster Handelspartner der Schweiz und umgekehrt die Schweiz viert grösster Handelspartner der Schweiz.

Warenausfuhr: Beim Export gehen 56 Prozent aller in der Schweiz produzierten Waren in die EU. Umgekehrt stammen 75 Prozent aller in die Schweiz importierten Waren aus der EU.

Personenverkehr: Im Bereich Personenverkehr sieht es ähnlich aus. Ungefähr 1 Million EU Bürger haben ihren ständigen Wohnsitz in der Schweiz, während umgekehrt etwa 500'000 Schweizer Bürger in den Mitgliedsstaaten der EU leben. Dazu kommen ungefähr 250'000 Grenzgänger, die täglich aus den benachbarten Regionen in die Schweiz zum Arbeiten kommen, während knapp 18'000 Schweizer in die benachbarten EU Staaten zur Arbeit pendeln.

Mehr zum Thema:
Aktuelle Einwohnerzahl in der Schweiz

Marktverflechtung: Die Zahlen belegen eindeutig, dass der Schweizer Binnenmarkt längst in der täglichen Praxis in den gemeinsamen Markt der EU integriert ist, obwohl das juristisch nicht der Fall ist. In Fakt ist die Schweiz stärker in den gemeinsamen Markt der EU integriert als manch einer der Mitgliedsstaaten. Auf dem Gebiet der Marktverflechtung kommt die Schweiz auf Platz 3, gleich hinter Belgien und Irland und noch vor Ländern wie Deutschland und Frankreich. Die Zukunft der Schweiz ist mit der von Europa verbunden. Der Trend geht sogar dahin, dass die Verflechtung der Binnenmärkte immer weiter zunimmt.

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Wojtek Bernet   Autor: Wojtek Bernet
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(Last updated: 23.07.2015, 00:08 Uhr)