Referendum Unterschriften sammeln - Sammelfrist Schweiz

Unterschriften sammeln für Referendum - die Sammelfrist für Referenden, um die notwendigen Unterschriften zu sammeln, bleibt bei 100 Tage Frist.

Keine neue Referendumsfrist in der Schweiz. Drei Referenden sind gescheitert. Aus diesem Grund debattierten der Nationalrat (grosse Parlamentskammer) und der Ständerat (kleine Kammer) über eine Verlängerung der Sammelfrist von Unterschriften.

Inhalt:



Referendum Schweiz - Unterschriften sammeln


Der Nationalrat und der Ständerat kamen beide zum Schluss, dass die Sammelfrist für Referenden nicht verlängert wird. Wer also das Referendum ergreifen möchte, muss die Unterschriftenzahl innerhalb von 100 Tagen beisammen haben, damit das Referendum erfolgreich ist.

Wer die beglaubigten Unterschriften nach 100 Tagen einreicht oder in dieser Frist zu wenig Unterschriften sammelt, dessen Referendum kommt nicht zustande.

Die Nationalräte wollten zwar ursprünglich nachträgliche Bescheinigungen von Unterschriften erlauben, vorausgesetzt sie treffen innerhalb der festgelegten Frist bei der zuständigen Bundeskanzlei ein. Doch letzten Endes verwarf das Parlament auch dies.


Unterschriften fortlaufend einreichen


Eine Neuerung bezüglich Unterschriftensammlung gibt es jedoch.

Die Parlamentarier haben entschieden, dass die Referendum-Komitees in Zukunft ihre gesammelten Unterschriften fortlaufend einreichen müssen.

Nicht wie bis anhin erst kurz vor Ablauf der Sammelfrist.

Mit dieser Massnahme der "dosierten Unterschriftenzahl" sollen die Gemeinden und zuständigen Behörden entlastet werden. Dies soll auch sicherstellen, dass die Beglaubigungen der Unterschriften bei Referenden jeweils rechtzeitig an die zuständige Amtsstelle weitergereicht werden.

(Last updated: 30.10.2014, 23:37 Uhr)