Die Piratenpartei in der Schweiz

Die Piratenpartei ist mittlerweile in der Politik mehrerer Länder vertreten und konnte allen vorab im Nachbarland in Deutschland in den vergangenen Jahren erste Erfolge verzeichnen. So übersprang die Partei in mehreren deutschen Bundesländern die hierfür nötige fünf Prozent Hürde.

Doch auch in der Schweiz gewinnt die Piratenpartei zunehmend an Einfluss. Sie bleibt aber auf Bundesebene bzw. schweizweit gesehen klar auf verlorenem Posten und hat keine Chance gegen die etablierten Schweizer Parteien.

Inhalt:



Das Piraten-Partei-Programm


Die Piraten haben es sich unter anderem zum Ziel gesetzt, die Bürgerrechte zu stärken. Aufgrund des nicht unerheblichen Mitgliederanteils bestehend aus Informatikern und der sich hauptsächlich um das Internet drehenden politischen Agenda, geniesst die Piratenpartei den Ruf einer Internetpartei.


Piratenpartei gleich Internetpartei?


In die Schlagzeilen geriet die Partei in der Schweiz aber nicht aufgrund der Forderung, die Bürgerrechte zu stärken, sondern vermehrt durch die Zielsetzung, die immateriellen Güter einer Reform zu unterziehen.

Dies wird von der Piratenpartei damit begründet, dass der Wert der immateriellen Güter in deren Austausch liegt. Dieser Themenpunkt brachte der Partei den Namen Internetpartei ein.


Die Direkte Demokratie der Piraten


Des weiteren sind die Piraten Verfechter der direkten Demokratie. Die direkte Demokratie wird entsprechend auch auf Parteitagen der Piratenpartei praktiziert. So werden alle Entscheidungen mittels in die Luft gehaltener Stimmzetteln getroffen.


Themenpunkte und Schwerpunkte der Piratenpartei


Weitere wichtige Themen der Partei sind Datenschutz und Privatsphäre.

Folgende Reformen werden von der Partei geplant:

  • 1. Die Reformierung des Urheberrechts insbesondere im Hinblick auf die Legalisierung von Privatkopien (Filme, Musik) und die Verkürzung der Schutzdauer von geistigem Eigentum.

  • 2. Eine Reform des Patentrechts, unter anderem wird eine wissenschaftliche Studie gefordert, welche die Auswirkung des Patentrechts erforscht.

  • 3. Stärkere Achtung von Bürgerrechten durch mehr Transparenz in der Politik und eine Entbürokratisierung.

  • 4. Ein Anrecht auf anonyme Kommunikation im Internet



Kritik an den Piraten


Einige Punkte im Programm der Partei sind, wenn sie rational und realistisch betrachtet werden, reines Wunschdenken. Die Reform des Urheberrechts beispielsweise. Diese Reform trägt den Titel Reform zu Unrecht, da sie das Gegenteil bewirken würde.

Aus der Sicht des Konsumenten klingt die Idee zwar erst einmal attraktiv. Nie wieder für Filme bezahlen und die Musik nicht mehr im Geschäft kaufen, sondern einfach im Internet herunterladen, ganz legal ohne eine Strafe befürchten zu müssen. Aus der Sicht der Künstler sieht es dagegen völlig anders aus. Die Künstler leben vom Verkauf ihrer Musik und Filme.

Werden die Inhalte nun für alle frei zugänglich, entfällt auch die Motivation Musikalben oder Filme zu produzieren. Schliesslich ist niemand bereit dauerhaft umsonst zu arbeiten.

Würde der Gesetzesvorschlag der Piratenpartei umgesetzt werden, wäre ein Kollaps der Film und Musikbranche die Folge. Die geforderte Urheberrechts Reform ist deshalb naiv und eher realitätsfern.