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Politik Schweiz Wähler Abstimmung

Wer regiert die Wirtschaft, wer die Politik?



THEMEN-ÜBERSICHT:


A wie ...

Abstimmungen


AHV Reform 2.0

  • AHV-Revolution: 4000 CHF Mindestrente
    Die Linke, welche das Referendum zur Altersvorsorge 2020 ergriffen hat, hat bereits eine fertige Volksinitiative im Köcher: Sie will die 2. Säule (berufliche Vorsorge) abschaffen und in die 1. Säule (AHV) integrieren. Nichts weniger als eine Revolution der Altersvorsorge ...

  • AHV-Vermögen: Die Lüge von der Pleite
    Droht der AHV der baldige Zusammenbruch? Oder alles interessengetriebene Angstmacherei? Hier gibt es einen Überblick über die tatsächlichen AHV-Finanzen ...

 

B wie ...

  • Bilaterale Verträge Schweiz-EU
    Zwischen Abgrenzung und Offenheit zur EU. Bilaterale Verträge & Personenfreizügigkeit ...

  • Bundesausgaben & Bundesbudget 2018
    Die ordentlichen Ausgaben wachsen im Jahr 2018 um 4,9 Prozent. Alle Staatsausgaben der Schweiz aufgeschlüsselt nach Aufgabengebiet ...

  • Bundeshaus
    Das Machtzentrum der Schweiz. Alles Wissenswerte rund ums Bundeshaus in Bern ...

  • Bundesrat 2018
    Die 7 Bundesräte. Alle Infos zur Bundesratswahl, Departemente, Lohn usw. ...

  • Bundesrätin Martullo-Blocher?
    Die Blocher-Dynastie drängt zurück an den Schalthebel der Macht rein ins höchste Gremium unter der Bundeshauskuppel. Die Tochter von Alt-Bundesrat Christoph Blocher, Ems-Chefin, Nationalrätin und Milliardärin Magdalena Martullo-Blocher will die Blochers zurück in den Bundesrat bringen - späte Rache für den tief sitzenden Stachel der Abwahl ...

  • Burkaverbot
    Alles rund um die Burkaverbot-Initiative ...

    • 80% sind Schweizerinnen
      Das Burkaverbot trifft hauptsächlich Schweizerinnen (80%). Musliminnen aus dem Ausland halten sich ans Verbot ...
    • Anti-Burkaverbot-Komitee der FDP
      «Die Initianten spielen das Spiel der Extremisten.» Das ins Feld geführte Sicherheitsargument greife nicht. In Europa hat es noch nie einen Anschlag einer Frau mit Burka gegeben, begründet FDP-Ständerat Carroni sein Engagement ...
    • Burka-Bussen: Nur 6 Frauen gebüsst
      6 Bussen und dafür ein Gesetz. 3 Minarette in der Schweiz und dafür eine Verfassungsänderung. Schon wieder so ein Rohrkrepierer? Zahlen muss es am Ende der Steuerzahler ...
    • Burkaträgerinnen vs. Nacktwanderer
      «Im Appenzell gibt es mehr Nacktwanderer als Burkaträgerinnen. Trotzdem wurde kein nationales Nacktwanderverbot erlassen.» ...
    • Buur K. rechnet mit SVP ab
      Die SVP provoziert im Abstimmungskampf landesweit mit dem Bild einer Burkaträgerin. Das ging dem Schweizer Buur K. zu weit: In seinem Song & Video rechnet er gnadenlos mit dem Politiker ab, der für das Plakat verantwortlich ist ...
    • FDP: «Weniger Rechte für Burka-Frauen»
      FDP-Ständerat Andrea Carroni fordert, dass Burkaträgerinnen in Restaurants nicht bedient, Sozialleistungen gekürzt oder die Einbürgerung erschwert werden. Erinnert stark an religiöse Apartheid ...
    • Gegenvorschlag zur Burkaverbot-Initiative
      «Der Niqab und die Burka sind gerade aus Frauensicht eine Zumutung, und zwar nicht nur für jene, die sie tragen müssen», sagt Bundesrätin Simonetta Sommaruga und präsentiert einen indirekten Gegenvorschlag ...


C wie ...

  • Christoph Blocher
    Der milliardenschwere SVP-Polit-Profi mit deutschen Wurzeln: Biografie, Lebenslauf + SVP-Karriere bis zum Bundesrat und wieder zurück! ...

    • Blocher nutzt EU als Steuerparadies
      Blochers Ems-Einnahmen fliessen über das Steuerparadies Luxemburg der eigentlich so „verhassten EU“ wie «Blick» berichtete ...
    • Bundesrätin Martullo-Blocher?
      Magdalena Martullo-Blocher (SVP) ist bereit für den Bundesrat. Die Tochter von Alt-Bundesrat Christoph Blocher, Ems-Chefin, Nationalrätin und Milliardärin signalisiert ihre Bereitschaft. Späte Rache für den tief sitzenden Stachel der Abwahl ihres Vaters ...
    • Das Blocher-Medien-Imperium
      SVP-Milliardär Christoph Blocher steigt mit seinem neuen Medienimperium zu einem der einflussreichsten Verleger der Schweizer Medienlandschaft auf. Kritiker befürchten eine Berlusconisierung der Schweiz. Seine tägliche Reichweite wächst auf mindestens 1 Million Leser pro Tag. Vor Abstimmungen erreicht er gar bis zu 4 Millionen Haushalte. Eine Übersicht ...

D wie ...

  • Demokratie à la Schweiz
    Die Schweizer (der Souverän) sind zu Recht stolz auf den Föderalismus und ihr einzigartiges politisches System. In keinem anderen Land der Welt sind die Volksrechte derart weit gefasst wie in der Schweiz ...

  • Die 99%-Initiative
    Die Eidgenössische Volksinitiative «Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern» will Kapitalgewinne (Zinsen, Dividenden etc.) 1.5x so stark besteuern wie das Arbeitseinkommen und «dabei gleichzeitig Millionen von Menschen in der Schweiz» entlasten ...

  • Diskriminierungen
    34% der Personen mit Migrationshintergrund klagen über Diskriminierungen in der Schweiz ...

E wie ...

  • EU-SCHWEIZ
    Alles Wissenswerte zur Beziehung zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) ...


  • E-Voting Hacker
    E-Voting soll in der Schweiz verboten werden aus Angst vor (russischen) Hacker-Angriffen und Demokratieverlust. Zwei Nationalräte möchten die elektronische Stimmabgabe verbieten ...

F wie ...

  • Flüchtlinge: Unheimliche Todesserie
    Unheimliche Todesserie in der Schweiz. Medial erhält sie aber keine Aufmerksamkeit. 3 tote Flüchtlinge in nur 5 Wochen während polizeilichen Massnahmen werfen Fragen auf ...

I wie ...

  • Islam soll anerkannt werden
    «Roadmap zu einem Schweizer Islam»: Um Radikalisierungstendenzen in einigen der 240 Moscheen zu stoppen, möchte SP-Präsident Christian Levrat den Islam in der Schweiz staatlich anerkennen ...

K wie ...

  • Kohäsionsmilliarde an die EU
    Cassis verteidigt Kohäsionsmilliarde: «1.25 Fr. pro Einwohner und Monat» ...

  • Kopftücher
    Thema Kopfbedeckungen ...

    • Kopftuch-Verbot an Schulen?
      Die SVP will mittels Initiative jegliche Kopfbedeckungen an den öffentlichen Schulen verbieten ...
    • Kopftuch-Verbot: SVP geht vor Bundesgericht
      Die SVP-Initiative zum Kopftuchverbot an Schulen ist vom Parlament für ungültig erklärt worden. Die SVP verliess deshalb aus Protest den Ratssaal und zieht den Fall weiter bis vor das Bundesgericht ...

  • Krankenkassenprämien-Obergrenze
    1. Kanton führt 10%-Krankenkassenprämien-Obergrenze ein ...

  • Kriegsgeschäfte und Waffenexporte der Schweiz 2018
    Wissenswertes zu Schweizer Kriegsgeschäften: Wie viele Kriegswaffen? Schweizer Rüstungsexporte von 1975 bis 2016 total: 17,5 Milliarden Franken. Dies und mehr hier ...

  • Kriegsmaterialverordnung der Schweiz
    Die Schweizerische Kriegsmaterialverordnung: Der Bundesrat verordnet gestützt auf das Kriegsmaterialgesetz und Militärgesetz folgende Verordnung über die Kriegsmaterial-Ausfuhr, erlaubt aber trotzdem Kriegsmaterialexporte an kriegführende Staaten wie die USA, Deutschland, Saudiarabien und weitere ...

M wie ...

  • Mindestlohn jetzt auch im Jura
    Nach dem Kanton Neuenburg führt der nächste Kanton den Mindestlohn ein und verankert 20 Franken pro Stunde im Gesetz. Weitere Kantone sollen folgen. Ein Entscheid mit Signalwirkung für die restliche Schweiz? Das Bundesgerichtsurteil hat eine gewisse Eigendynamik entwickelt. Doch der Weg dahin strotzt vor Rechtsverweigerung und Missachtung des Volkswillen durch gewählte Politiker ...

N wie ...

  • Neutralität der Schweiz
    Das lukrative Geschäft mit der Schweizer Neutralität. Ein Überblick ...

  • No Billag Abstimmung
    Alles rund um die No Billag Initiative Abstimmung ...

    • 1 Franken Gebühr pro Tag ab 2019
      Ab 2019 werden die Radio- und TV-Gebühren auf CHF 365 pro Jahr sinken ...
    • 3 Medienhäuser beherrschen Medienmarkt
      Hohe Medienkonzentration in der Schweiz. Die drei grössten Schweizer Medienhäuser teilen den Nachrichten- und Informationsmarkt in der CH weitestgehend unter sich auf. Im Print und auch im Online-Bereich. Mit der NoBillag-Initiative und Abschaffung der SRG droht gar eine vollständige Privatisierung des Medienmarktes in der Hand weniger reicher Verleger-Familien ...
    • -67% günstiger als Billag - Serafe-Gebühren
      Ab dem 1.1.2019 ist die Billag Geschichte, die Serafe AG übernimmt das Gebühren-Inkasso des Bundes ...
    • 13'500x RAV: No-Billag schafft potenzielle neue «RAV-Kunden»
      «Aus betriebswirtschaftlicher Sicht ist es nicht möglich, die Rentabilität einer nicht gebührenfinanzierten SRG nachhaltig sicherzustellen. Eine Liquidation ist gemäss dem Schweizerischen Obligationenrecht die logische Konsequenz» ...
    • «Abschaffungsinitiative No-Billag»
      «Die No-Billag-Initiative ist eine reine Abschaffungsinitiative», sagt Alt-Bundesrat Leuenberger und warnt vor den Blocher-Medien. «Es geht um Sein oder Nichtsein der SRG.» ...
    • «Anschlag auf Demokratie» (No Billag)
      «Die SRG ist uns egal. Was uns nicht egal ist, ist unsere Demokratie, auf die mit der No Billag Initiative ein verheerender Anschlag verübt werden soll. [...] Wir wollen weiterhin ausgewogene Informationen, starke Medien und somit eine starke Demokratie. Das alles greift diese Initiative an.»
    • Blocher: Das neue Medien-Imperium
      Christoph Blocher steigt mit seinem neuen Medienimperium zu einem der einflussreichsten Verleger der Schweizer Medienlandschaft auf. Kritiker befürchten eine Berlusconisierung der Schweiz. Seine tägliche Reichweite wächst auf mindestens 1 Million Leser pro Tag. Vor Abstimmungen erreicht er gar bis zu 4 Millionen Haushalte. Eine Übersicht ...
    • Demonstration gegen No-Billag-Initiative
      Eine Mobilmachung für ein «Nein zu No Billag» ist in vollem Gange. Gegnerinnen und Gegner der No-Billag-Initiative haben für den 30. Januar 2018 vor dem Bundeshaus in Bern eine grosse Demonstration gegen das Lichterlöschen angekündigt ...
    • Die Billag ist tot! Danke und Tschüss
      Die Billag ist tot. Definitiv. Sie verliert das Recht auf das Eintreiben der Radio- und TV-Gebühren in der Schweiz. Unwiderruflich ...
    • «Es Land pisset uf Künschtler» - Büne Huber redet Klartext
      «Itz chunt di No-Billag-Gschicht vors Vouk u diä wird unger Umständ vo denä Füdlibürger dert ussä no agno» ...
    • Gehörlose & Hörbehinderte bleiben bei No-Billag auf der Strecke
      Die No-Billag-Initiative schliesst 10’000 Gehörlose und 600’000 hörbehinderte Menschen in der Schweiz vom Zugang zu wichtigen Informationen aus ...
    • Radio- und Fernsehgebühren sinken 2019
      Ab dem 1. Januar 2019 sinken die Billag-Gebühren um -86 Franken auf 365 Franken pro Jahr. Oder heruntergerechnet: 1 Franken pro Tag ...
    • SVP zu No Billag: «Auf rätoromanische Sendungen kann man verzichten»
      Die SVP will CH-Kultur abschaffen: «Auf rätoromanische Sendungen kann man verzichten.» - Und das ausgerechnet von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) ...
    • Wann ist die No-Billag-Abstimmung?
      Das Volk stimmt ab, ob die Zwangsgebühren für Radio und Fernsehen abgeschafft werden sollen oder nicht ...

P wie ...


S wie ...

  • SP - Sozialdemokratische Partei
    Alles rund um die Sozialdemokratische Partei ...

    • «SP ist linksextrem!»
      «Sie riskiert, zugunsten einseitiger linker Extremideologie an den Bedürfnissen der Mehrheit der Schweizer Bevölkerung vorbeizupolitisieren. Wir sind nicht bereit, diesen extremen Kurs zu unterstützen.» Aufstand innerhalb der Partei ...

  • Steuern & Privilegien
    Wissenswertes rund um die Steuern ...

    • Steuerrevolution statt Steuerreform
      Eine Reform muss für den Bund und die Kantone eigentlich Einnahmen erbringen und nicht Steuerausfälle bewirken ...

    • Steuervorlage 17 = USR III
      Trotz Volks-NEIN (59.1%) im Februar 2017 kommt jetzt mit SV17 die Neuauflage der «Unternehmenssteuerreform III» (USR III). Es droht massiver Sozialabbau ...

  • SVP - Schweizerische Volkspartei
    Alles rund um die Schweizerische Volkspartei ...

    • Kopftuch-Verbot an Schulen?
      Die SVP will mittels Initiative jegliche Kopfbedeckungen an den öffentlichen Schulen verbieten ...
    • Kopftuch-Verbot: SVP geht vor Bundesgericht
      Die SVP-Initiative zum Kopftuchverbot an öffentlichen Schulen ist vom Parlament für ungültig erklärt worden. Die SVP verliess deshalb aus Protest den Ratssaal und zieht den Fall weiter bis vor das Bundesgericht ...
    • Köppel will öffentliche Bundesrat-Sitzungen
      Roger Köppel, seines Zeichens Weltwoche-Chef und SVP-Nationalrat, fordert öffentliche Bundesratssitzungen sowie gleichzeitig die Entlassung der Bundesratssprecher ...
    • SVP «hockt mit der Linken ins Bett»
      Unheilige Allianz? Dieser politische Pakt lässt aufhorchen. Der neue SVP-Fraktionschef wählte doch tatsächlich die Sozialdemokraten für seinen ersten parteienübergreifenden Schulterschluss aus ...
    • SVP-Nationalräte drohen sich Gewalt an wegen Burkaverbot
      SVP-Nationalrat Walter Wobmann beschuldigt SVP-Nationalrat Claudio Zanetti, ihm wegen der Burkafrage körperliche Gewalt angedroht zu haben ...


 

V wie ...

Volksinitiativen

  • 99%-Initiative
    Die Eidgenössische Volksinitiative «Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern» will Kapitalgewinne (Zinsen, Dividenden etc.) 1.5x so stark besteuern wie das Arbeitseinkommen und «dabei gleichzeitig Millionen von Menschen in der Schweiz» entlasten ...

  • AHV-Revolution: 4000 CHF Mindestrente
    Die Linke, welche das Referendum zur Altersvorsorge 2020 ergriffen hat, hat bereits eine fertige Volksinitiative im Köcher: Sie will die 2. Säule (berufliche Vorsorge) abschaffen und in die 1. Säule (AHV) integrieren. Nichts weniger als eine Revolution der Altersvorsorge ...

  • Begrenzungsinitiative (MEI 2.0)
    Die SVP lanciert mit der Begrenzungsinitiative die MEI 2.0. Sie fordert das totale Personenfreizügigkeitsverbot für neue Verträge. Alte Verträge würden ersatzlos aufgekündigt. Die Personenfreizügigkeit würde aufhören zu existieren ...

  • Burkaverbot-Initiative
    Alles rund um die Burkaverbot-Initiative. Wissenswertes zur Burkaverbot-Abstimmung ...

  • Millionärsinitiative: Faire Vermögenssteuer
    Die Volksinitiative «Millionärssteuer – Für eine faire Vermögenssteuer im Aargau» will die Vermögenssteuer für Reiche verdoppeln und dem Staat so zusätzliche Einnahmen einbringen ...

  • Trinkwasser-Initiative
    Die Volksinitiative «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung - Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz» fordert, dass Direktzahlungen von Subventionen an Landwirtschaftsbetriebe gestrichen werden sollen, wenn: Pestizide oder, in der Tierhaltung prophylaktisch Antibiotika eingesetzt werden, oder der Betrieb mehr Tiere hält, als er ohne Futtermittelimporte ernähren kann ...

 

W wie ...

  • Waffenexporte & Kriegsgeschäfte
    Alles rund um das Schweizer Kriegsbusiness ...

    • Waffenexporte an Nazi-Deutschland
      Waffenexporte und Neutralität beissen sich. Insbesondere Lieferungen von Kriegsmaterial an kriegführende Länder. Die Neutralitätspolitik, auf die sich die Schweiz seit jeher beruft, verkommt genauer betrachtet zum reinen Businessmodell. 84% der Schweizer Waffenverkäufe gingen in den Kriegsjahren 1940 bis 1944 an das Dritte Reich ...

1. August 2017

NEUE STARTSEITE IM AUFBAU
Wir bitten um ein klein wenig Geduld :-)

⇒ Wird fortlaufend mit neuen Themen ergänzt.

 

 

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(Last updated: 30.03.2018, 07:05)