«Mowag-Panzer bei Boko Haram, Ruag-Handgranaten bei einem IS-Attentäter, Schweizer Munition im syrischen Bürgerkrieg», warnt die GSoA. Die Terrormiliz Boko Haram verwendete mindestens einen Mowag-Radschützenpanzer für ihre militärischen Angriffe, ein IS-Attentäter benutzte Ruag-Handgranaten für einen Anschlag.
Grafik: Symbolisches Bild für Schweizer Waffenexporte.
Die Rüstungsindustrie macht mächtig Druck in Bern, damit Kriegsmaterialexporte künftig auch in Bürgerkriegsländer wie dem Jemen möglich werden. Hierfür soll die Schweizer Kriegsmaterialverordnung gelockert werden. Doch:
Wer Waffen in Bürgerkriegsländer liefere, riskiere, dass Material in die Hände von Terroristen gelange, mahnt die Gruppe Schweiz ohne Armee.
Die GSoA warnt vehement vor einer Lockerung der Exportrestriktionen. Lieferungen in Länder mit Bürgerkrieg bergen das Risiko, dass die Waffen in die Hände von Terrorgruppen gelangen.
Solche Waffenlieferungen sind noch aus einem anderen Grund bedenklich:
Ein Waffenexport in Bürgerkriegsländer widerspreche ausserdem zutiefst dem «Versuch der schweizerischen Diplomatie, Konflikte gewaltfrei zu lösen», denn «Waffenlieferungen bringen einen Krieg nicht zu einem Ende, sondern heizen die Situation weiter an»
Die Reaktion der GSoA erfolgt unmittelbar auf das Bekanntwerden eines Lobby-Schreibens der Rüstungskonzerne an die Sicherheitskommission des Ständerates. Diese hat die Rüstungsvertreter für Freitag eigens zu einer Anhörung eingeladen und steht der Rüstungsindustrie nahe. Die Gefahr einer Lockerung der Ausfuhrbestimmungen ist real.
Quelle:
- Schweizer Waffenexporte ausser Kontrolle (GSoA)
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Autor: Schweiz - Redaktion