ABLAUF Bundesratswahlen 2015

Bundesratswahlen 2015 Ablauf + Programm - Schritt für Schritt zum neuen Bundesrat.

Am 9. Dezember 2015 werden die neuen Bundesräte gewählt. Der Ablauf und das Prozedere der Bundesratswahl ist im Parlamentsgesetz Artikel 132 klar geregelt.

Auch interessant:
Ergebnisse Bundesratswahlen 2015

Inhalt:

 

ABLAUF der Bundesratswahl:


1. Ablauf - Abschied

8:00 Uhr: Die Sitzung wird durch den höchsten Schweizer Politiker bzw. die höchste Schweizer Politikerin, die Nationalratspräsidentin Christa Markwalder (FDP) eröffnet.

PROGRAMMPUNKT: Die feierliche Verabschiedung der abtretenden Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) und gleichzeitig ihre letzte offizielle Amtshandlung.

 

2. Ablauf - Bundesratswahlen Wiederwahl

Nach der Verabschiedung von Widmer-Schlumpf folgt die Wiederwahl der verbleibenden sechs Bundesräte.

REIHENFOLGE: Der Reihe nach stellen sich zuerst die amtsältesten Bundesräte (Leuthard) der Wahl bis hin zum amtsjüngsten Bundesrat.

Siehe:
Genaue Reihenfolge der Bundesratswahlen

 

3. Ablauf - Neuer Bundesrat wird gewählt

Nun steigt die Spannung. Es folgt die Bundesratswahl um den vakanten Bundesratssitz von Widmer-Schlumpf.

BUNDESRATSKANDIDATEN: Hier stehen dem Parlament folgende SVP-Kandidaten zur Wahl:

SPRENGKANDIDATEN: Das 3er-Ticket der SVP und die Drohungen vor den Bundesratswahlen erhöhen die Chancen auf einen oder mehrere Sprengkandidaten - sogenannte "wilde Kandidaten". Theoretisch könnte jeder stimmberechtigte Bürger zum Schweizer Bundesrat gewählt werden. In der Praxis kommt dies jedoch nie vor.

Siehe:
Bundesratskandidaten SVP

 

4. Ablauf - Ein Wahlgang nach dem anderen zum neuen Bundesrat

GEHEIME WAHL: Die Bundesratswahlen resp. die Stimmabgabe der Parlamentarier geht stets geheim über die Bühne. Es folgen soviele Wahlgänge, bis letztendlich eine Person bei der Bundesratswahl das absolute Mehr (124 Stimmen) erreicht hat.

AUSSCHEIDEN: Ausgeschieden ist:

  • wer in den ersten beiden Wahlgängen keine einzige Stimme erhalten hat.
  • wer im 2. oder folgendem Wahlgang weniger als 10 Stimmen erhalten hat.
  • wer im 3. Wahlgang oder 4. Wahlgang am wenigsten Stimmen hat.

VERZICHT: Falls der neu gewählte Bundesrat nach der Wahl auf sein Bundesratsmandat verzichtet, findet eine neue Bundesratswahl statt. Sollte ein Kandidat bereits vor oder während der Wahl eine Verzichtserklärung abgeben, bleibt er trotzdem weiterhin wählbar. Massgebend ist seine Entscheidung jeweils nach der Wahl.

Siehe auch:
Bundeskanzlerwahl Schweiz

 

5. Ablauf - Der heilige Schwur

Hat ein frisch gekürter Bundesrat seine Wahl angenommen, kommt es zur Vereidigung vor der Vereinigten Bundesversammlung.

VEREIDIGUNG: Hierbei liest der Generalsekretär der Bundesversammlung jeweils den Schwur vor und die Bundesräte sprechen ihm den Schwur nach:

«Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.»

WER NICHT AUF GOTT SCHWÖRT: Wer bei der Vereidigung nicht auf Gott schwören will, muss einen anderen Eid ablegen:

«Ich gelobe, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.»

 

6. Ablauf - Bundesratswahl-Party

Nach erfolgreichen Bundesratswahlen samt Vereidigung wird im Bundeshaus, dem Machtzentrum der Schweiz, gefeiert.

APÉRO: Im Erdgeschoss des Bundeshauses findet für die Mitglieder der Vereinigten Bundesversammlung ein Apéro statt. In der Schweiz ist es Tradition, dass der Kanton des neu gewählten Bundesrates diesen Bundesratswahl-Apéro spendiert.

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BUNDESRAT-LOHN + RENTE

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Info Schweiz - ConvivaPlus.ch  Autor: Schweiz - Redaktion
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(Last updated: 07.12.2015, 15:30 Uhr)