Pilatus PC-12 Flugzeuge im Kriegsgebiet Afghanistan & Irak
Pilatus-Flugzeuge sind weltweit bekannt und besonders bei ausländischen Armeen populär. Handelt es sich beim Pilatus Typ PC-12 doch im Grunde genommen um Zivilflugzeuge, die sich ohne weiteres militärisch aufrüsten lassen. Die PC-12 verkauft sich entsprechend gut und generiert eine Menge Millionen-Umsatz.
Kriegsgebiet: Allerdings sorgt nun eine 200 Millionen Franken Flugzeug-Lieferung nach Afghanistan für Aufregung und heftige Kritik. Die gelieferten PC-12 Flugzeuge sollen nämlich direkt im afghanischen Kriegsgebiet zum Einsatz kommen.
Daily Business: Dass zivile Pilatus-Flugzeuge hintergründig für militärische Zwecke gekauft werden, ist keine Seltenheit, sondern eher die Regel. Die «Washington Post» deckte erst kürzlich Anfang 2013 auf, dass die USA mit als zivile Flugzeuge getarnten Pilatus-Maschinen des Typs PC-12 diverse militärische Missionen in Afrika flog. Auch die 18 Pilatus-Maschinen, die im Jahr 2012 in die USA geliefert worden sind, gelangen demnächst in den Besitz der Streitkräfte von Afghanistan. Besteht deshalb in der Schweiz Handlungsbedarf oder gibt es gar keinen Grund zur Sorge?
Inhalt:
Militärische Aufrüstung von Pilatus PC-12 Flugzeugen
Rechtlich gesehen geht der Flugzeug-Deal in der Höhe von 200 Millionen Schweizer Franken gesetzeskonform und ohne Beanstandungen über die Bühne. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) anerkennt den Flugzeughandel des Typs PC-12 als Export von zivilen Flugzeugen.
Die militärische Bestückung erfolge schliesslich, wohlwissend, erst ausserhalb der Schweiz, in den USA.
Die tatsächliche Endverwendung der Pilatus-Flugzeuge spielt für die Schweiz keine Rolle. So sieht es zumindest das Schweizer Recht vor. Trotzdem wird Kritik am millionenschweren Pilatusdeal laut, nicht nur in der Schweiz.
Kritik am PC-12 Flugzeug-Export für Kriegsgebiete
In den USA monieren Experten, dass in Afghanistan im Einsatz stehende Armee-Piloten über keine ausreichende Kenntnisse verfügen, um militärisch aufgerüstete Pilatus-Flugzeuge fachgerecht bedienen zu können.
Ebenfalls Kritik am Luftwaffendeal hagelt es in der Schweiz, allerdings aus anderen Gründen. Unter anderem kritisiert die SP-Nationalrätin Evi Allemann den Verkauf solcher Flugzeugmaschinen als grundsätzlich falsch, da von vornherein klar sei, dass die zivilen Maschinen «zu einer militärischen Version umgebaut» werden «und von dort in ein Krisengebiet» gelangen.
Deshalb müsse der Export solcher für militärische Zwecke bestimmter Güter künftig einer Bewilligungspflicht unterstehen. Ihrer Ansicht nach klaffe in der Schweizer Gesetzgebung diesbezüglich eine Lücke. Daher sei das Eidgenössische Parlament gefordert, diese Lücke zu schliessen.
Anders tönt es allerdings von den Mitte-Parteien. CVP-Ständerat Paul Niederberger lehnt eine Verschärfung der entsprechenden Gesetze strikte ab. Seiner Meinung nach haben sich die bisherigen Gesetze mehr als bewährt.
Dass vormals zivile Pilatus-Flugzeuge mit militärischer Ausrüstung bestückt und im Kriegsgebiet zum Einsatz kommen, scheint Paul Niederberger völlig kalt zu lassen. Hauptsache ist, dass es wirtschaftlichen Interessen dient. Im Namen der Renditemaximierung scheint alles rechtens.
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Autor: ConvivaPlus.ch - Redaktion
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(Last updated: 03.02.2015, 17:18 Uhr)